Kaum registriert, ging die EU-Wahl 2014 über die Bühne. Im Bezirk Mödling verminderte sich die Wahlbeteiligung von 55,1 % (2009) auf 54,8 %. In Maria Enzersdorf schaut es noch trauriger aus! Hier sank die Wahlbeteiligung von 49,5 % (2009) auf 48,1 %. Nicht einmal die Hälfte der Maria Enzersdorfer Wahlberechtigten nahm an der EU-Wahl teil und somit ihr Wahlrecht wahr.
Alle politischen Parteien sind Gewinner – auch die Verlierer
Der Anachronismus – nicht nur bei EU-Wahlen – ist die Tatsache, dass es immer nur Gewinner gibt. Es wirkt überzogen, wenn z.B. die ÖVP-Anhängerschaft im Fernsehen in hellem Freudentaumel das gute Abschneiden ihres Mandatars lautstark feiert und es sich letztendlich herausstellt, dass er zwar die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, aber entgegen der EU-Wahl 2009 (30 %) um 3,02 % weniger Stimmen erhalten hat, also 26,98 % bei noch geringerer Wahlbeteiligung (45,7 %) als 2009.
Maria Enzersdorf ist anders
Hier wurde nicht großartig über die EU-Wahl berichtet. Die ÖVP heimste einen der drei größten Verluste – 7,8 % minus – im Bezirk Mödling ein (noch höhere Verluste verzeichneten nur noch die ÖVP Gießhübl mit -10,5 % und die ÖVP Hinterbrühl mit -7,9 %). Doch auch die wirklichen Gewinner, die Grünen (+ 5 % auf 20,5 %) und die NEOS (von 0 auf 13,8 %) jubelten in Maria Enzersdorf eher verhalten.
Woran liegt es, dass so wenig Interesse besteht?
Auf einer Fähre zwischen Stockholm und Helsinki wurden Urlauber aus St. Petersburg von Schweizern gefragt, was sie zu Putin und den Vorgängen in der Ukraine zu sagen hätten. Die beiden antworteten: „Putin und Moskau sind so weit weg …“ Liegt es wirklich daran, dass Brüssel weit weg ist? Ich denke, dass für die EU und ihre Tätigkeit viel zu wenig geworben wird. Im normalen „Regierungsbetrieb“ der jeweiligen Länder wird von der EU, deren gemeinsamem Wirtschaftsraum und ihren gemeinsamen Erfolgen überhaupt nicht gesprochen. Nach einer EU-Wahl verfallen alle europäischen Regierungen wieder in ihre nationalistischen Fahrwässer und lassen Brüssel wieder Brüssel sein.
Vor- und Nachteile
Österreich ist ein kleines Land im Herzen Europas. Es genießt viele Vorteile durch die europäische Gemeinschaft (Förderungen in wirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, baulichen und kulturellen Belangen), die wir alle gerne stillschweigend entgegennehmen. Aber wir sollten auch darüber nachdenken, dass mit dem Beitritt zur EU nicht nur Geldmittel ins Land fließen, sondern dass wir damit auch Pflichten übernommen haben, die uns vielleicht nicht immer schmecken. Die nun gewählten EU-Parlamentarier werden in den kommenden 5 Jahren viel Aufklärungsarbeiten leisten müssen, um ein weiteres Absinken der Wahlbeteiligung zu verhindern.
Anneliese Mlynek